Auch NAZIS STOPPEN bleibt dran: Antifaschistische Demo am 11. Oktober 2014 in Göppingen

P1150018NAZIS STOPPEN ruft zur Demo „Wir bleiben dran!“ am 11. Oktober 2014 in Göppingen auf.

Auch wenn dieses Jahr voraussichtlich nicht die dritte alljährliche Demonstration der Autonomen Nationalisten in Göppingen stattfindet, gibt es dennoch allen Grund am 11. Oktober in Göppingen zu demonstrieren.

Die Autonomen Nationalisten…

Seit 2010 ist in Göppingen die Nazigruppe „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (AN) aktiv: Die Nazis manipulieren Bremsen, versenden Morddrohungen, werden handgreiflich gegenüber Andersdenkenden und veranstalten mehrere Kundgebungen und Demonstrationen im Landkreis Göppingen. Sie sind mit anderen Faschisten in ganz Deutschland vernetzt und reisen zu Naziaufmärschen im ganzen Land.
Seit dem ersten öffentlichem Auftreten der AN werden die Aktionen von antifaschistischen Protesten begleitet, es werden Hintergründe recherchiert und jedes Auftreten der Faschisten dokumentiert und deren menschenverachtende Hetze öffentlich thematisiert. Dieses antifaschistische Engagement führt wohl auch dazu, dass das LKA auf die Nazis aufmerksam wird und im Februar diesen Jahres 19 Wohnungen durchsucht. Grund der Maßnahmen, die sich gegen 18 Nazis richten, ist ein Verfahren zum Verbot der AN Göppingen als kriminelle Vereinigung. Vier Nazis kommen in Untersuchungshaft, darunter auch der Vorsitzende der Partei „DIE RECHTE“ Baden-Württemberg, Daniel Reusch.

Die von ihm bis 2020 angemeldeten Demos in Göppingen werden abgesagt, so auch die Demo am 11. Oktober diesen Jahres.

… und die Stadt Göppingen

Noch stärker als 2012 setzen Stadtverwaltung und Polizei bei der Demo am 12. Oktober 2013 auf einen störungsfreien Ablauf der Nazidemo und lassen dafür nur wenig unversucht: Zwei Polizeihubschrauber, drei Wasserwerfer, Räumfahrzeuge, Spezialkräfte, Hunde und Pferde und über 2000 BeamtInnen sind im Einsatz. Ein Großteil der Innenstadt wird hermetisch abgesperrt, das öffentliche Leben kommt weitestgehend zum Erliegen.
Laut Demosanitäter gibt es über 150 verletzte GegendemonstrantInnen, wovon zehn schwerer verletzt werden und im Krankenhaus behandelt werden müssen. Annähernd 500 Menschen werden den ganzen Tag über in Polizeikesseln festgesetzt.

Der antifaschistische Protest erzielte, trotz massiver Repression und einer polizeilicher Übermacht, einen Teilerfolg: die rund 120 Nazis können nur eine verkürzte Route laufen, die durch einen hermetisch abgeriegelten und weitestgehend menschenleeren Stadtteil führt.

Weshalb es wichtig ist am 11. Oktober 2014 nach Göppingen zu kommen

Was folgt, ist eine Repressionswelle zur Rechtfertigung des massiven Polizeieinsatzes. Es gibt etliche Verhandlungen, die zwar in vielen Fällen mit Freispruch oder Einstellung des Verfahrens enden, dennoch ist die Motivation der Kriminalisierung der Gegenproteste unverkennbar.

Betrachtet man das Vorgehen von Stadtverwaltung und Behörden bei ähnlichen Demonstrationen in anderen Städten wird klar, dass in Göppingen einiges anders ist. Während Göppingens OB Till (CDU) die Bürger dazu aufruft, zu Hause zu bleiben, alle Läden zu schließen und zeitgleich noch behauptet, dass Göppingen lediglich der Veranstaltungsort sei und „die ganzen Extremisten“ von außerhalb kommen, agierte z.B. die Stadt Karlsruhe im Mai 2013 ganz anders. Dort muss ein Demonstrationszug von Faschisten, wegen einer Blockade durch über 2500 Menschen, abgesagt werden. Während die Nazis sich auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt hatten, ruft der Karlsruher Bürgermeister dazu auf, gegen die Nazis zu demonstrieren und diesen nicht die Stadt zu überlassen.

Erst kürzlich, am 30. August, findet wieder eine Versammlung von Faschisten am Göppinger Bahnhof statt. OB Till, der vor Ort erscheint und mit der Einsatzleitung der anwesenden Polizei spricht, verschweigt die Anmeldung der Nazis sowohl dem Stadtrat, der Presse als auch dem Runden Tisch gegen Rechts, an dem sich die Stadt wohl nur aufgrund des öffentlichen Drucks beteiligt.

Um ein erneutes Aufleben der geschwächten Naziszene in Göppingen zu verhindern, ist die solidarische Zusammenarbeit verschiedener gesellschaftlicher Kräfte gefragt. Wie auch bei den Protesten gegen die vergangenen Naziaufmärsche, müssen die Nazis mit der deutlichen Ablehnung ihrer menschenverachtenden Gesinnung konfrontiert werden.

Die Einstellung der Stadt erinnert an die Zeit vor der ersten großen Nazidemo in Göppingen. Wieder versucht man, das Problem zu ignorieren und zu vertuschen, wieder wird suggeriert: Was man nicht sieht, gibt es nicht. Dadurch wird ein störungsfreie Ausbreitung der Nazistrukturen in Göppingen erneut begünstigt.

Deshalb erst recht: NAZIS STOPPEN – „Wir bleiben dran!“

Der 11. Oktober 2014 in Göppingen

Ab 10 Uhr: Kundgebung am Bahnhof

16 Uhr: Demonstration „Wir bleiben dran!“

Weitere Infos unter: www.dran-bleiben.tk

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