Aufruf zur Antifaschistischen Prozessbeobachtung

108024

Am 25. März findet um 14:00 Uhr vor dem Amtgericht Göppingen ein Prozess gegen einen Antifaschisten statt der sich an den Gegenprotesten zum Naziaufmarsch am 06. Oktober 2012 beteiligte. Der Nazi-Gegner wurde in der Friedrichstraße von Zivilpolizisten mit dem Auto angefahren und mehrere Meter auf der Motorhaube mitgeschleift. Nun wird dem Angeklagten Sachbeschädigung und Nötigung seitens der Justiz vorgeworfen.

Dazu Tim Schmidt, ein Sprecher des Bündnisses NAZIS STOPPEN: “Nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen AntifaschistInnen in den letzten Jahren versucht die Staatsanwaltschaft nun die Opfer von Polizeigewalt zu Tätern zu machen und klagt einen jungen Mann an, der Polizisten angeblich dazu genötigt habe ihn anzufahren und wirft diesem vor dadurch das Polizeiauto beschädigt zu haben.” zudem fügt er hinzu “Wir dürfen uns durch solche Angriffe der Justiz nicht einschüchtern lassen, sondern müssen solidarisch zusammen stehen und weiterhin aktiv gegen Nazis vorgehen.”

Unterstützt den Angeklagten und kommt zur Prozessbeobachtung!
Solidarität ist eine Waffe!

Termin:
Dienstag, 25. März | 14:00 Uhr
Amtsgericht Göppingen (Pfarrstraße 25, 73033 Göppingen)

 

Ermittlungen gegen Autonome Nationalisten Göppingen als kriminelle Organisation

gp_fb_headerVerbot der „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (ANGP)
Am Morgen des 26. Februars 2014 durchsuchte die Polizei 19 Wohnungen in den Landkreisen Göppingen, Esslingen und Rems-Murr. Grund der Maßnahmen, die sich gegen 18 Nazis richteten, ist ein Verfahren zum Verbot der ANGP als kriminelle Vereinigung.
Bei den Durchsuchungen wurden zahlreiches Propagandamaterial, Sprühschablonen, NS-Devotionalien, Schriftstücke, elektronische Speichermedien, Computer, Mobiltelefone, Schreckschusspistolen, Schlagstöcke, Schlagringe, Wurfsterne und Quarzsandhandschuhe sichergestellt. Zudem wurden gegen vier führende Köpfe der ANGP Haftbefehle vollstreckt. Darunter befand sich auch der Anmelder der Nazidemonstrationen und Vorsitzender der Partei „DIE RECHTE“ Baden-Württemberg, Daniel Reusch.
Continue reading

Verfahren gegen Nazigegner eingestellt

P1150620Am 25. Februar stand ein Nazigegner in Göppingen vor Gericht, nachdem er einen Strafbefehl von 60 Tagessätzen á 50€ widersprochen hatte. Vorgeworfen wurde dem 52-Jährigen das „Führen von Waffen“ am 12. Oktober 2013 während der Proteste gegen die Nazidemonstration.
Continue reading

Göppinger Erklärung: Massiver Polizeieinsatz ermöglicht Naziaufmarsch! Antifaschismus ist nicht kriminell!

Das Bündnis „Nazis Stoppen!“ hat sich 2013 mit dem Ziel gegründet, den Aufmarsch der Nazis in Göppingen durch Blockaden und zivilen Ungehorsam zu verhindern. Der Aufruf dazu wurde von über 70 Organisationen, Initiativen, Vereinen und Einzelpersonen unterstützt, u.a. von der ver.di Jugend Baden-Württemberg, prominenten Politikern, unterschiedlichen antifaschistischen Gruppen sowie dutzenden Einzelpersonen. Mit der  “Göppinger Erklärung” zieht das Blockadebündnis noch einmal eine kritische Bilanz und gibt einen Ausblick auf die weitere gemeinsame Arbeit in den nächsten Jahren.

Continue reading

Kessel gegen AntifaschistInnen: Politisches und juristisches Nachspiel für Göppinger Polizei

Stuttgart/Göppingen: Unter dem Titel „Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!“ haben über 40 Initiativen und Organisationen  darunter auch unser Bündnis NAZIS SSTOPPEN! eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Inhaltlich sprechen sie sich gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen aus. Medien berichteten von bis zu 500 festgenommenen Antifaschistinnen und Antifaschisten die gegen einen Naziaufmarsch demonstrierten. In der Erklärung heißt es hierzu: „Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden!“ Continue reading

WIR MACHEN WEITER!

PlakatDas Bündnis NAZIS STOPPEN! bleibt bestehen und wird auch die nächsten Jahre antreten um Naziaufmärsche in Göppingen zu verhindern.
Wir unterstützen die ” Erklärung gegen die Einschüchterung und Kriminalisierung von AntifaschistInnen” des Bündnisses für Versammlungsfreiheit und rufen dazu auf die Erklärung ebenfalls zu unterstützen!
Auch von uns wird es zeitnah eine Erklärung geben.
Als Bündnis bereiten wir gerade Infoveranstaltungen zum Thema Polizeiwillkür, Repression und Kesselklagen vor. Diese Veranstaltungen werden in Kooperation mit dem AK Kesselklage, dem Bündnis für Versammlungsfreiheit und der Roten Hilfe durchgeführt Ein genauer Termin ist noch nicht bekannt. Konkret bitten wir alle die rechtlich gegen die Kessel und die Polizeiwillkür am 12. Oktober 2013 vorgehen wollen, sich an den AK Kesselklage zu wenden. Die Kontaktadresse ist Kontakt [at] kesselklage.de

Wir bedanken uns nochmals bei allen die nach Göppingen gekommen sind um sich den Nazis in den Weg zu stellen!

[GP] 12.Oktober: Vielfältige antifaschistische Aktionen! Kurzbericht

P1150018Seit knapp drei Monaten mobilisieren Antifaschistinnen und Antifaschisten im Bündnis “Nazis stoppen!” zu Gegenprotesten nach Göppingen. Am heutigen 12. Oktober sollte nun der großspurig angekündigte Aufmarsch der selbsternannten “Autonomen Nationalisten” von statten gehen. Über 1500 GegendemonstratInnen stellten sich seit den frühen Morgenstunden dem Aufmarschversuch entgegen und versuchten, die Route der Nazis zu blockieren. Letztlich ist es nicht gelungen, die Demonstration der Faschisten zu unterbinden, dennoch musste die Polizei die Route der etwa 140 Nazis aufgrund der Gegenproteste um mehr als 1/3 kürzen. Den gesamten Tag über gingen 2000 PolizistInnen und Spezialkräfte rigoros gegen Blockadeversuche vor. Mehrere Dutzend Menschen wurden dabei verletzt, einige davon schwer. Annähernd 200 Menschen wurden den gesamten Tag über in Gewahrsam genommen. Continue reading

[GP] 12.Oktober: Nazis stoppen! Zwischenbericht 2

Route des Naziaufmarsches verkürzt +++ Zugstrecke Stuttgart-Ulm aufgrund von Blockaden für längere Zeit unpassierbar +++ mehrere antifaschistische Spontandemonstrationen in der Innenstadt +++ über 100 Menschen in der Gesa Continue reading

[GP] 12.Oktober: Nazis stoppen! Zwischenbericht 1

Seit den Morgenstunden sind mehrere hundert AntifaschistInnen in der Göppinger Innenstadt unterwegs um einen Aufmarsch von Neonazis zu verhindern +++ Über 1000 Polizisten gehen teils massiv gegen die antifaschistischen Proteste vor +++ mehrere Dutzend, teils schwer verletzte AktivistInnen +++ immer wieder antifaschistische Spontandemonstrationen +++ aktuell Gleisblockade Continue reading

Pressemitteilung: Polizei greift GegendemonstrantInnen brutal an

Pressemitteilung des Bündnisses “NAZIS STOPPEN!”
Polizei greift GegendemonstrantInnen brutal an

Schon zu Beginn der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 in Göppingen kam es bisher zu mehreren gewaltsamen Angriffen von Polizisten auf GegendemonstrantInnen. Die Polizeitrupps, darunter BFE-Einheiten, setzten dabei massiv Pfefferspray ein und schlugen mehrfach gezielt auf Köpfe der AktivistInnen ein. Neben mehreren Augenreizungen und einigen Kopfplatzwunden gibt es mindestens eine Person bei der der Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma besteht.
Der Pressesprecher des Bündnis „Nazis stoppen!“ Tim Schmidt erklärt dazu: „Mit ihrem Vorgehen unterstreicht die Göppinger Polizei wieder einmal, dass Sie mit allen Mitteln den Nazis den Weg frei prügeln will. Sie übernimmt somit erneut die Rolle der Erfüllungsgehilfin der Faschisten.“

Für Rückfragen, oder weitere Auskünfte erreichen Sie den Pressesprecher, Tim Schmidt, unter der Telefonnummer 015778529420